Übersicht

Kommunales

Auch weiter Energie-Gewinne gegen Bus-Verluste verrechnen

Bisher konnten Städte und Kreise Gewinne, die sie als Anteilseigner von kommunalen Energieversorgern wie Mark E in Hagen oder der AVU im Ennepe-Ruhr-Kreis gemacht haben, in defizitäre Leistungen wie Linienbusse oder Hallenbäder stecken und dadurch Steuern sparen. „Das ist gut…

Studium wird durch Bafög-Erhöhung wieder finanzierbar

Wenn in wenigen Tagen das Wintersemester an den Unis beginnt, können sich erstmals seit fünf Jahren wieder mehr junge Menschen auf eine Förderung durch BAföG stützen, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Ein Studium wird damit wieder ein Stück…

Gruppe aus dem Wahlkreis besuchte René Röspel in Berlin

Mitglieder des Kinderschutzbundes, der Jusos und von SPD-Ortsvereinen aus Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Hagen waren jetzt auf Einladung des heimischen SPD- Bundestags- Abgeordneten René Röspel für vier Tage in Berlin. Bei der vom Bundespresseamt organisierten Reise erlebten die 50 Besucher…

Rücklagen der Kindertageseinrichtungen dürfen nicht angetastet werden

Eine "unverzügliche Klarstellung" forderte Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, von Jugendminister Armin Laschet zu Medienberichten, nach denen bei der diesjährigen Betriebskostenabrechnung für Kindertageseinrichtungen bereits auf deren Rücklagen zugegriffen wurde. "Die von den Kindertageseinrichtungen erwirtschafteten Rücklagen dürfen in…

Weg frei für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab eins

Das am Freitag im Bundestag beschlossene Kinderförderungsgesetz ist nach Überzeugung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel „ein Erfolg auf der ganzen Linie“. CDU und CSU hätten sich nach langem Widerstand endlich den „überzeugenden Argumenten“ der SPD gebeugt und dem Rechtsanspruch ab…

SPD beschließt Resolution

Einstimmig beschloss der Hagener SPD-Unterbezirksvorstand am Montag eine Resolution gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Sparkassen-Gesetz. "Die Pläne von CDU und FDP gefährden die Strukturen der öffentlich-rechtlichen Sparkassen nachhaltig", so Wolfgang Jörg, Landtagsabgeordneter und SPD-Vorsitzender in Hagen. "Mit…

CDU blockiert Kinderrechte

Über die vielfältigen Aktionen zum Weltkindertag in seinem Wahlkreis freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Alle Beteiligten machen dadurch deutlich, dass Kinder die wichtigste Grundlage für unsere Gemeinschaft sind.“ Deshalb wolle die SPD die Kinderrechte weiter stärken und das…