Übersicht

Meldungen

NEWSLETTER**26.06.2020

Ratssitzung vom 25. Juni 2020   Wir müssen den OB zum Jagen tragen. Wenn das Gesamtbild, dass die Hagener Standkanzlei unter der Führung des noch amtierenden Oberbürgermeisters Schulz abgibt, nicht so traurig wäre, dann müssten man diese Episode als Satire…

Wolfgang Jörg fordert einen Altschuldenschnitt

Der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg (SPD) begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Neben den vielen positiven Maßnahmen, die die Koalitionsrunde auf den Weg bringt, vermisst er jedoch den Altschuldenschnitt für hoch verschuldete Städte wie Hagen. Diese wichtige Hilfestellung hatte der SPD-Bundesfinanzminister…

NEWSLETTER**04.06.2020

Haupt- und Finanzausschuss vom 4. Juni 2020   Große Enttäuschung über Konjunkturpaket ohne „Schuldenschnitt“ Gestern tagte der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) das letzte Mal mit der ihm übertragenen Kompetenz des Rates. Einstimmig haben wir uns gestern dafür ausgesprochen, dass ab…

Rettungsschirm für Kommunen

Die SPD Hagen begrüßt die Pläne des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) zur Unterstützung hochverschuldeter Kommunen. Bereits im März und in den darauffolgenden Wochen haben der Hagener SPD-OB-Kandidat Wolfgang Jörg und der Bundestagsabgeordnete René Röspel einen Rettungsschirm für Kommunen gefordert. Damals…

NEWSLETTER**14.05.2020

Haupt-und Finanzausschusssitzung  (Rat) vom 14. Mai 2020   Gestern tagte erstmals der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) mit der vollen Kompetenz unseres Rates. Durch diese Regelung bleibt die Zahl der Teilnehmer gering und im Ratssaal kann ausreichend Abstand gehalten werden. Die…

SPD fordert seit 2017 neue Schulentwicklungsplanung

SPD fordert seit 2017 neuen Schulentwicklungsplan Die SPD-Ratsfraktion und insbesondere die SPD-Mitglieder im Schulausschuss der Stadt Hagen weisen die Kritik, Zeit für fundierte Debatten über die Schulentwicklung in unserer Stadt verplempert zu haben, zurück. Wer die nachweislich unternommenen Anstrengungen der…

NEWSLETTER**06.05.2020

Fraktionsarbeit in Coronazeiten   Am vergangenen Donnerstag, dem Tag vor dem 1. Mai, haben wir erstmals eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) erlebt, in dem coronabedingt alle kommunalpolitisch relevanten Themen gebündelt und beraten wurden. Es hat sich deutlich gezeigt,…

Newsletter**26.03.2020

Ratssitzung vom 26. März 2020   Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Gestern tagte unser Stadtrat aufgrund der Corona-Pandemie unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in der Stadthalle. Hier konnte unter den Teilnehmerinnen- und Teilnehmern ausreichend Abstand eingehalten werden. Trotzdem ist es verständlich, dass…

Zuhause überzeugen – aufeinander achtgeben

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, sind besonnenes Handeln und ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps finden…

Eltern entlasten – Kita-Gebühren erstatten!

„Nachdem die Kindergärten in unserer Stadt ebenso geschlossen sind wie die Schulen und der Offene Ganztag, sollten folgerichtig auch keine Elternbeiträge mehr erhoben werden!“ Das fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Jörg. „Selbstverständlich unterstützen wir alle Bemühungen, die helfen, die Gefahren der Infizierung mit dem Corona-Virus…

Drohende Fahrverbote: Akut-Maßnahmen sind planlos und der falsche Weg

Die Hagener Verwaltungsspitze um den amtierenden Oberbürgermeister Schulz weiß bereits seit Jahren um die gesetzeswidrige Luftverschmutzung in unserer Innenstadt. Aber anstatt ökologisch sinnvoll zu handeln und frühzeitig die Weichen für ein sauberes Hagen zu stellen, wurden Vorschläge der SPD-Fraktion weitgehend…

Keine Lastwagen mehr auf den Hagener Ringen

SPD-Ratsfraktion fordert sofortige Umsetzung des Beschlusses aus dem Umweltausschuss   Mit der Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung muss die hohe Belastung der Menschen in der Innenstadt durch schwere Lastwagen endlich ein Ende haben. Daher fordert die SPD-Ratsfraktionen die Verantwortlichen in der Verwaltung…

SPD Hagen zu den Verbrechen von Hanau

Zu den Gewalttaten am Mittwoch, den 19. Februar in Hanau, erklären René Röspel MdB, Wolfgang Jörg MdL, Hubertus Kramer MdL, Timo Schisanowski und die Hagener SPD:   Das fürchterliche Verbrechen von Hanau ist ein weiterer Anschlag von Rechts auf Menschen…

NEWSLETTER**13.02.2020

Ratssitzung vom 13. Februar 2020   Die Tagesordnung für die erste Ratssitzung des Jahres 2020 war ungewöhnlich kurz, die Diskussionen und das Ringen um einen guten und für Hagen erfolgreichen Weg umso länger. Nachdem auf Initiative unserer Ratsfraktion…