Arbeit & Wirtschaft

Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen mit einer Standortstrategie

 Der Erhalt bestehender und die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze müssen wieder ein wesentliches Ziel der Kommunalpolitik vor Ort werden. Die Stadt muss sich anders als heute für engagierte Unternehmer*innen und expansionsfreudige Firmen zu einem attraktiven Standort entwickeln. Jobgarant ist nach wie vor die mittelständische Industrie in Hagen. Wir sehen allerdings die Notwendigkeit, für die im Stadtgebiet bereits angesiedelten Betriebe Expansionsflächen zur Verfügung zu stellen, um Abwanderungen in die Region zu vermeiden. Darüber hinaus wollen wir so auch die Rahmenbedingungen für die Ansiedlung neuer Gewerbe und Industrien schaffen.

Durch die bisherige Wirtschaftsflächenentwicklungspolitik hält die Stadt Hagen heute keine Expansionsflächen für ihre Industrie- und Gewerbebetriebe vor. Daran wollen wir arbeiten und eine Flächenbevorratungspolitik betreiben, die zum einen brachliegende Gewerbe- und Industrieflächen reaktiviert, zum anderen jedoch gleichzeitig auch neue Flächen, insbesondere in der Nähe von Autobahnen, erschließt. Darin sehen wir keinen Widerspruch, denn der Bedarf an Flächen kann nicht ausschließlich durch die Aktivierung der vorhandenen Brachflächen gedeckt werden. Insgesamt könnten schätzungsweise 20 Brachflächen bzw. neue Flächen mit einem erheblichen Potential gehoben werden, wenn Einzelinteressen zurückgestellt und sich die Eigentümer*innen kooperativer zeigen würden.

Es müssen Brachflächen aktiviert und abgängige Wohnstandorte auf eine Umwandlung in Gewerbegebiete überprüft werden. Im Zuge der Bahnhofshinterfahrung entstehen ebenfalls vielseitig nutzbare und verkehrsgünstig liegende Flächen („Westside“), auf denen Dienstleistungen und Gewerbe angesiedelt werden könnte. Darüber hinaus müssen auch die Entwicklung der Varta-Insel und des Dolomitwerkes ganz oben auf der Prioritätenliste im Rahmen der Stadtentwicklung stehen. Auch hier bieten sich gute Chancen für Neuansiedlungen von Gewerbe, Industrie und Dienstleistern.

Uns Sozialdemokrat*innen ist es wichtig, gemeinsam mit allen Akteuren die vorhandenen Kräfte zu bündeln, um den Wirtschaftsstandort Hagen interessant und wettbewerbsfähig zu gestalten. Die Stahlverarbeitung hat dabei für unsere Stadt immer noch eine große wirtschaftliche Bedeutung. Aber gerade dieser Industriezweig steht vor großen Herausforderungen durch sich verändernde Märkte, neue Produkte und Produktionsveränderungen durch den Einsatz künstlicher Intelligenz. Als Kommune müssen wir diesen Prozess begleiten und unterstützen. Dazu werden wir, zusammen mit den Akteuren aus Wirtschaft und Gewerkschaften, einen kommunalen Strategieplan „Hagen – Stahlstandort 2030“ entwickeln.

Außerdem wollen wir einen Wirtschaftsrat – bestehend aus Unternehmer*innen, Gewerkschaften, FernUniversität und Fachhochschule Südwestfalen sowie aus Vertreter*innen von Verwaltung und Politik – bei der Verwaltungsspitze ansiedeln, der die starren Grenzen der bisherigen Hagener Ansiedlungs- und Wirtschaftsförderungspolitik endlich überwindet. Das bedeutet konkret, dass auch die Hagen Agentur (Wirtschaftsförderungsgesellschaft) und die Hagener Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung (HIG) ihre Aufgaben in einer gemeinsamen Gesellschaft wahrnehmen.

Bei der Entwicklung der Arbeitslosigkeit lag die Stadt Hagen lange Zeit im Vergleich zu anderen Großstädten in der Region im Mittelfeld. Allerdings zeigt sich in den vergangenen fünf Jahren auch hier eine Verschlechterung unserer Position: während die Arbeitslosenquote in Hagen in den letzten Jahren eher stagnierte oder sogar zeitweise anstieg, sank sie parallel in den meisten anderen Kommunen im regionalen Vergleich. Der entscheidende Schritt zur Verbesserung der sozialen Situation der Menschen gelingt nur mit einer deutlichen Senkung der Arbeitslosenquote. Dabei fällt im interkommunalen Vergleich die geringe Frauenerwerbsquote auf. Die fehlenden Betreuungsplätze im Elementar- und Primarbereich in Kitas und Schulen wirken auch hier negativ auf unsere Stadtentwicklung.

Schaffung von Beschäftigung – Ausbau des sozialen Arbeitsmarktes

Neben den bereits dargestellten Maßnahmen im Rahmen der Stadtentwicklung benötigen wir auch noch mehr Maßnahmen im Bereich der sozialen Beschäftigungsverhältnisse. Im Rahmen des neuen Bundesprogramms aufgrund des Teilhabechancengesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist das Hagener Jobcenter bereits tätig und versucht, über einen „Sozialen Arbeitsmarkt“ durch unterschiedlichste Arbeitsplätze eine sinnstiftende, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und somit die soziale Teilhabe zu ermöglichen.

Das bedeutet für die Stadt Hagen eine große Chance. Menschen, die lange Zeit Leistungen beim Jobcenter bezogen haben, können so endlich eine berufliche Perspektive bekommen. Andererseits können damit einfache, aber dennoch gesellschaftlich bedeutsame Tätigkeiten wahrgenommen werden. Beispiel: Stadtteilhausmeister*innen, die soziale Begleitung von Senior*innen oder Nachbarschafts- und Quartiershelfer*innen.

Auch Beispiele anderer Städte haben gezeigt, dass mit einer kommunalen Beschäftigungsinitiative im Zusammenspiel mit Jobcenter und Arbeitsagentur eine große Zahl von Beschäftigungsmöglichkeiten zu realisieren ist. Daher wollen wir den sozialen Arbeitsmarkt in Hagen deutlich ausbauen. Wichtig dabei: Die geförderten Arbeitsplätze müssen sozialversicherungspflichtig und arbeitsvertraglich gesichert sein. Sie können bei der Kommune, anderen öffentlichen Stellen, bei Wohlfahrtsverbänden und in der Privatwirtschaft eingerichtet werden.

Wir fordern auch die Einrichtung eines „Sozialen Kaufhauses“. Andere Städte haben damit positive Erfahrungen gemacht und auch in Hagen gibt es mit „Möbel und Mehr“ des Werkhofs bereits eine vergleichbare Einrichtung. Kleinere Dependancen und Projekte (Kleiderkammern / „Second-Hand-Läden“) wären auch in leerstehenden Ladenlokalen in unseren Fußgängerzonen denkbar.

Aus unserer Sicht ist ein Projekt in Kooperation von HEB und Werkhof vorstellbar, bei dem man elektronische Geräte, die in teilweise noch funktionsfähigem Zustand beim HEB abgegeben werden, einer weiteren Nutzung zuführt. Während der HEB diese Geräte weiter sammelt, könnte der Werkhof mit Mitarbeiter*innen prüfen, ob und welche Geräte (auch nach kleineren Reparaturarbeiten) über das soziale Kaufhaus weiterverwendet werden können.

Eine weitere Beschäftigungsmöglichkeit im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes stellt für uns das Projekt „Grünranger“ dar. Zu Recht klagen in Hagen viele Bürger*innen über extreme Verschmutzungen und generell ungepflegte städtische Grünanlagen, Spielplätze usw. Hier könnten „Grünranger“ Abhilfe schaffen.

Ein ähnliches Projekt kann die Hagener Straßenbahn AG mit sog. „Busbegleiter*innen“ auf den Weg bringen. Der öffentliche Personennahverkehr in Hagen ist kein angstfreier Raum. Sowohl an den zentralen Haltestellen als auch in den Bussen (insbesondere Nachtlinien) fühlen sich die Fahrgäste und auch die Busfahrer*innen durch Gewalt, Drohungen und Beleidigungen zunehmend unsicher. Mit dem Einsatz zusätzlicher Mitarbeiter*innen ließe sich hier für mehr Sicherheit sorgen.

Stadtverwaltung Hagen – lebensnotwendiger Dienstleister – Hagens größter Arbeitgeber

Die aktuelle Entwicklung macht von Tag zu Tag deutlicher, dass ein gut funktionierender öffentlicher Dienst die wichtigste Grundlage für das Zusammenleben ist. Der jahrelange Einstellungsstopp und der Verzicht auf Ausbildung der Stadt hat dazu geführt, dass die Alterspyramide in der Verwaltung sich dramatisch verschlechtert hat. In den nächsten zehn Jahren wird ein Drittel der Mitarbeiter*innen aus Altersgründen ausscheiden. Das kann und wird ohne entsprechende Gegenmaßnahmen zu deutlichen Einschränkungen des notwendigen Dienstleistungsangebots führen.

Wir werden dafür sorgen, dass die Ausbildungsanstrengungen der Stadtverwaltung deutlich gesteigert werden. Angesichts des demografischen Wandels werden viele andere Arbeitgeber als Konkurrenten auf dem Ausbildungsmarkt auftreten. Für die Stadtverwaltung bedeutet das, dass wir alles daransetzen, dass die Ausbildungs- und Arbeitsplätze für Bewerber*innen und die vorhandenen Mitarbeiter*innen attraktiv sind bzw. werden. Dazu gehört auch, dass die technischen und organisatorischen Möglichkeiten der Digitalisierung verstärkt genutzt werden.

 

Digitalisierung: Das enorme Potential endlich nutzen

Der Begriff „Digitalisierung“ soll in Hagen keine leere Worthülse bleiben. Digitalisierung soll aktiv Verbesserungen für die Bürger*innen in unserer Stadt bieten. Wir wollen uns für konkrete Maßnahmen einsetzen, mit denen Hagen digitaler und lebenswerter wird.

Um eine Grundlage für viele Bereiche der Digitalisierung zu schaffen, muss eine flächendeckende Versorgung mit Internet im gesamten Stadtgebiet gegeben sein. Deswegen muss hier ein Ausbau stattfinden, sowohl beim mobilen Internet als auch beim Breitband. Es ist nicht akzeptabel, dass es in einigen Bereichen der Stadt keinen Mobilfunkempfang gibt. Im Bereich der Breitbandanbindung existiert in Hagen immer noch eine Vielzahl sogenannter „weißer Flecken“. Bestehende Traditionsunternehmen und unsere heimische Industrie werden von fehlenden Breitbandgeschwindigkeiten ausgebremst. Um den Wirtschaftsstandort Hagen attraktiv zu gestalten, angestammte Industrien zu halten und neue Unternehmen anzuziehen, muss im gesamten Stadtgebiet mindestens eine Breitbandgeschwindigkeit von 50mbit/s erreichbar sein; nach Möglichkeit sollen durch Glasfaser-Technologie noch höhere Datentransferraten angestrebt werden. Wir werden gute Voraussetzungen für eine starke Wirtschaft schaffen.

Ein Problem des Ausbaus in den dünner besiedelten Stadtteilen Hagens ist die fehlende finanzielle Lukrativität für die Netzbetreiber. Hier muss das Land finanzielle Anreize schaffen, um einen lückenlosen Ausbau zu ermöglichen. Land, Bund und Europäische Union müssen die Finanzierbarkeit sicherstellen, damit der Standort Hagen konkurrenzfähig bleibt.

Digitalisierung bedeutet aber nicht nur schnelles Internet. Viele Wege führen aktuell noch in das Bürgeramt. Dabei gibt es bereits heute die Möglichkeit, auch von zu Hause aus per Online-Portal Behördengänge am Computer zu erledigen. Damit das Angebot möglichst benutzerfreundlich ist, sollen alle „digitalen Behördengänge“ auf einer Plattform zu finden sein und digitale Barrierefreiheit ermöglicht werden. Damit können die Angebote von einer großen Nutzergruppe angewendet werden. Der elektronische Personalausweis bietet viele Möglichkeiten für digitale Behördengänge. Die müssen wir ausschöpfen.

Die fortschreitende Digitalisierung verlangt auch von einer Stadt die Bereitstellung einer funktionierenden und barrierefreien Infrastruktur. Dazu gehören auch die Bereitstellung und der Ausbau von freiem WLAN in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt. Auch zentrale Plätze wie zum Beispiel der Friedrich-Ebert-Platz sowie der Bahnhofsvorplatz müssen durch freies WLAN versorgt werden. Gratis-WLAN soll auch für die Busse der Hagener Straßenbahn AG gelten. Sie sollen schließlich einen maßgeblichen Teil der Hagener Verkehrswende mittragen. Mehr Komfort wie schnelles Gratisinternet auf der Strecke macht den städtischen ÖPNV attraktiver.

Mobiles Internet planen wir, noch schneller zu machen. Wir werden uns in die erste Reihe bringen, sobald der Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland startet. Dabei sehen wir in 5G nicht nur die Vorteile eines schnelleren Internets für Individualnutzer*innen, sondern auch die Möglichkeit zur zukünftigen Vernetzung vieler Anwendungen, vor allem im Verkehrssektor.

Künstliche Intelligenz als Chance nutzen

Der Einsatz von künstlicher Intelligenz verändert gerade umfangreich und in einer hohen Geschwindigkeit unsere Gesellschaft. Viele Menschen haben Angst davor, weil es eine radikale Ver-änderung ist. Wir Sozialdemokrat*innen wollen diese Entwicklung gestalten und für die Menschen bestmöglich nutzbar machen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Stadtverwaltung selbst. In vielen anderen Ländern unterstütz künstliche Intelligenz bereits jetzt die kundenfreundlichen Prozesse innerhalb der Verwaltung. Diese Entwicklung müssen wir auch für die Stadt Hagen nutzen. Dafür müssen jetzt die Weichen gestellt werden.

Ziel muss es sein, den Bürger*innen einen guten Service bei der Erledigung ihrer Angelegenheiten zu bieten. Kfz-Anmeldungen, Beantragung von Ausweisen, Ausstellen von Dokumenten oder auch die Behandlung von Bauanträgen sind nur einige Beispiele, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz zukünftig vielleicht sogar schneller bearbeitet werden könnten. Jetzt ist die Zeit, zusammen mit der FernUniversität, die über das nötige Wissen verfügt, sowie der Fachhochschule Südwestfalen und der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung einen Zukunftsplan „Stadtverwaltung 2030“ zu entwickeln, damit wir unsere Zukunft selbst gestalten können und ihr nicht einfach ausgeliefert sein werden.

Smart City der Zukunft

In unserem Plan für Hagen nehmen im Bereich „Smart City der Zukunft“ Straßenlaternen einen prominenten Platz ein. Straßenlaternen sind zahlreich und gehören zum Stadtbild. Damit bieten sie sich hervorragend zum Aufbau einer smarten digitalen Infrastruktur an. Es ist denkbar, sie als WLAN-Knotenpunkte einzusetzen. Ausgestattet durch Sensoren können Sie ebenfalls die Umwelteinflüsse und den Verkehr messen, werden in naher Zukunft Parkplätze zuweisen und können sogar als Ladestation für Elektromobile dienen.

Ein massives Potential der Digitalisierung schlummert auch im Bereich der Arbeitsplätze und Unternehmensgründungen. Viele Start-Ups in Deutschland werden in der Digital-Branche gegründet. Sie gehen häufig einher mit Kooperationen von Universitäten mit ihren Studierenden, der Nähe zu potentiellen Investoren*innen und Kreativquartieren und der geeigneten Infrastruktur. Wenn es uns gelingt dieses Umfeld zu liefern, dann wird Hagen im besonderen Ausmaß von der Digitalisierung profitieren. Schon heute sind viele Bedingungen dazu erfüllt: Wir haben die FernUniversität und die Fachhochschule Südwestfalen, darüber hinaus in unmittelbarer Nähe die Universitäten des Ruhrgebiets. Ortsansässige Unternehmen, die nur zu gern innovative Ideen fördern wollen, können als Investor*innen auftreten. Hagen bietet in vielen Stadtteilen Kreativquartiere, die ein Lebens- und Arbeitsumfeld ermöglichen, das in die Start-Up-Kultur passt.

Unterstützung von Gründer*innen

Zusätzlich werden wir möglichen Gründer*innen auch die nötige materielle und finanzielle Infrastruktur liefern. Dabei reden wir nicht nur von Glasfaserkabeln, sondern auch von Inkubatoren, in denen Start-Ups zu einem günstigen Preis die notwendige Ausstattung für Ihre Arbeit zur Verfügung gestellt wird. Zusätzlich bieten wir Start-Ups die Befreiung von der Gewerbesteuer für die ersten drei Jahre nach der Gründung, vorausgesetzt, das Unternehmen wurde in Hagen gegründet und verpflichtet sich, die kommenden zehn Jahre weiterhin in Hagen zu bleiben.

Zusammen mit der FernUniversität, der Fachhochschule Südwestfalen und der Wirtschaft wollen wir als Modellversuch in der Hagener Innenstadt ein „FabLab“ als Kreativwerkstatt einrichten, in der Zivilgesellschaft und Gewerbetreibende neue Fertigungsverfahren testen können.

Weiterführende Entwicklungen im Bereich Digitalisierung werden wir genau beobachten. Vor allem der Energiesektor, Wissenstransfers, Mobilität und die Verwaltung werden von den Entwicklungen der Zukunft profitieren. Das Potential, das die Blockchain-Technologie mit sich bringt, wurde bis heute noch gar nicht vollständig erfasst. Mit ihrer Hilfe werden wir in naher Zukunft Quantensprünge im Bereich Smart Contracts und der Digitalisierung der Verwaltung machen.

Digitales Lernen

Gerade die Corona-Krise hat mit vielen Beispielen gezeigt, wie uns die Digitalisierung entlasten kann. Der Weg zur Arbeit oder zur Schule war durch Homeoffice nicht mehr nötig. Mehr Freizeit und zusätzlich eine Entlastung der Umwelt waren willkommene Nebenwirkungen. In der Ar-beitswelt wird es deutlich mehr Homeoffice-Arbeitsplätze nach der Coronakrise geben als vor-her. Leider kann man das nicht auf die Schulen übertragen. Die mangelnden Ausstattungen in den Schulen und die fehlenden pädagogischen Konzepte sind echte Hinderungsgründe, digitaler lernen zu können. Deshalb wollen wir die Ausstattung der Schulen deutlich verbessern und mit pädagogischen Expert*innen zusammen ein „Digitale Lernstruktur“ für Hagen entwickeln.