Anträge / Anfragen – Ratsfraktion

 

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind die  die Stadtratsfraktionen. Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

 

Bei Fragen können Sie sich an die Geschäftsstelle der Fraktion wenden.

 

 

2020

17.03.2020 –  Schulausschuss – Schulentwicklungsplanung

12.03.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Impfpflicht

11.03.2020 – Umweltausschuss – Sicherheitspoller

11.03.2020 – Umweltausschuss – Umsetzung Radverkehrskonzept

13.02.2020 – RAT – Vergleichsverhandlung mit der DUH

30.01.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Angriff auf Rettungskräfte

 

Hier finden weitere Anträge/Anfragen unserer Fraktion:

2019

2018