Anträge / Anfragen – Ratsfraktion

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt.

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind die  die Stadtratsfraktionen. Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

Bei Fragen können Sie sich an die Geschäftsstelle der Fraktion wenden.

 

2020

 

 

Oktober

 

01.10.2020 – RAT – Entfristung des Projektes Waste-Watcher

01.10.2020 – RAT – Gebührenerlass für die Aussengastronomie

 

September

17.09.2020 – Schulausschuss – Sachstandsbericht Einrichtung einer 4. Gesamtschule

07.09.2020 – Umweltausschuss – Lärmbelastung der Anwohner in Fley, Halden, Boele und Kabel

07.09.2020 – Umweltausschuss – Tempo 30 auf der Remberg- und Eppenhauser Straße

 

03.09.2020 Haupt- und Finanzausschuss  Dringlichkeitsantrag 

– Digitale Offensive in den Hagener Schulen

 

03.09.2020 – Haupt- und Finanzausschuss

– Die Pandemie gemeinsam bewältigen

Beschäftigte in Kitas, Krankenhäusern und Verwaltung wertschätzen für einen fairen Tarifabschluss in Bund und Gemeinden 

 

Juni:

25.06.2020 – RAT – Aktivierung der Wirtschaftsförderung in Hagen

04.06.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Bebauungsplan für das geplante Einkaufszentrum in Vorhalle

04.06.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Optimierungsmaßnahmen für den ÖPNV in Hagen

04.06.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Regelmäßige Corona-Tests von Mitarbeiterinnen u. Mitarbeitern in den Kindertageseinrichtungen

 

Mai:

14.05.2020 – Haupt- und Finanzausschuss  Dringlichkeitsanfrage – Öffnung der Kindertagesbetreuung

14.05.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Kapazitäten der Gymnasien innerhalb der Hagener Innenstadt

14.05.2020 – Haupt- und Finanzausschuss  Dringlichkeitsantrag  – Weitere Vorgehensweise Emil-Schumacher-Museum

 

April:

30.04.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Dringlichkeitsantrag Öffnung der Schulen in der Coronakrise

30.04.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Freigabe der städtischen Sportanlagen

30.04. 2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Schulentwicklungsplanung 2020 ff

30.04. 2020 –  Haupt-und Finanzausschuss – Schulentwicklungsplanung 2020 ff, Schulzentrum Wehringhausen

30.04.2020 Haupt- und Finanzausschuss – LKW-Verkehr in Hagen

30.04.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Umsetzung Luftreinhalteplan

                                                                          –  Anlage Luftreinhalteplan

 

März:

17.03.2020 –  Schulausschuss – Schulentwicklungsplanung

12.03.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Impfpflicht

11.03.2020 – Umweltausschuss – Sicherheitspoller

11.03.2020 – Umweltausschuss – Umsetzung Radverkehrskonzept

 

Februar:

13.02.2020 – RAT – Vergleichsverhandlung mit der DUH

 

Januar:

30.01.2020 – Haupt- und Finanzausschuss – Angriff auf Rettungskräfte

 

 

 

Hier finden weitere Anträge/Anfragen unserer Fraktion:

2019

2018