Die Klagen über eine dreckige und verwahrlost erscheinende Stadt sind an Deutlichkeit nicht mehr zu überhören. Was Martin Weiske in dieser Zeitung in der Samstagsglosse beschrieben hat, ist Stadtgespräch.
„Leider interessiert es weder den Oberbürgermeister noch seinen Kämmerer, wenn unsere Bürgerinnen und Bürger unzufrieden mit dem Zustand unserer Stadt sind. Wir hören seit Monaten nur Hinhalteparolen aus der Führungsetage, effektiv am Problem gearbeitet wird aber nicht“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Rudel. Gerade beim Müll bringe daher die bekannte Fisch-Metapher die Situation im Rathaus auf den Punkt.
„Als unsere Fraktion im September des vergangenen Jahres in einem Antrag einen verstärkten Einsatz für die Stadtsauberkeit eingefordert hat, wurde uns bereits vom Kämmerer signalisiert, dass für so etwas kein Geld da sei,“ erinnert sich Claus Rudel an ein hartes Ringen mit einer ignoranten Allianz aus CDU, Grünen, FDP und der Stadtspitze. Letztlich einigte man sich im Oktober 2021 im Hauptausschuss darauf, dass die Verwaltung unter Beteiligung aller entsprechenden Partner – Unternehmen der Stadt, sowie städtischer Dienststellen – ein Konzept erarbeitet, in dem die Optionen zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt dargestellt werden. Dabei sollten auch die Varianten einer optimierten Kooperation der beteiligten Partner (HEB, WBH, Hagener Straßenbahn, etc.) aufgenommen werden. Im Juni 2022, also ein halbes Jahr später, habe der Oberbürgermeister dann einen so genannten Zwischenstandbericht vorlegen lassen. Aus der Vorlage sei zumindest zu erkennen gewesen, dass man sich in der Projektvorbereitungsphase befinde, die in eine Projektplanungsphase übergeht, um dann in eine Projektdurchführungsphase zu münden, so Claus Rudel. Derweil verdrecke nicht nur die Stadt weiter, sondern wucherten Bürgersteige vor städtischen Grundstücken ebenso zu wie Verkehrsinseln und Radwege. Von den Bürgern werde aber gleichzeitig die Reinhaltung der Bürgersteige vor ihren Häusern verlangt.
„Wir haben dieses Papier zu Beginn des Sommers besorgt zur Kenntnis genommen und den Oberbürgermeister aufgefordert, die Arbeit für eine sauberere Stadt zu beschleunigen. Jetzt ist seit unserem Antrag fast ein Jahr vergangen und wir konstatieren, dass der Verwaltungschef mit den Geschäftsführern der für die Stadtsauberkeit verantwortlichen Unternehmen bislang zur Sache nicht einmal an einem Tisch gesessen hat.
So kann das nicht weitergehen und das lassen wir uns auch nicht mehr gefallen“, kündigt SPD-Ratsherr Dietmar Thieser eine härtere Gangart seiner Fraktion an und warnt den Verwaltungschef schon jetzt davor, mit Standardausflüchten wie Personal- und Geldmangel in weitere unausweichliche politische Beratungen zu kommen.
Die Hagener Politik habe Oberbürgermeister Schulz als Chef der Hagener Stadtverwaltung mehrheitlich einen klaren Auftrag erteilt, den er in einer angemessenen Zeit zu erledigen habe, fasst Claus Rudel das gängige Zusammenspiel von Rat und Verwaltung zusammen. „Wenn Oberbürgermeister Schulz dazu nicht Willens oder in der Lage ist, was wir ja leider auch bei vielen weiteren wichtigen Projekten für unsere Stadt sehen, dann muss er das gegenüber dem Rat öffentlich eingestehen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Gleichzeitig fordert Claus Rudel die Mehrheitsallianz auf, das permanente Abnicken von OB-Handeln einzustellen und sich endlich der politischen Verantwortung auf die negativen Tendenzen in unserer Stadt zu stellen.