Ratssitzung vom 5. November 2020

Der neue Rat kann für fünf Jahre an die Arbeit gehen

Es ist geschafft. Nach vielen Verhandlungs- und Sondierungsgesprächen wurde gestern der neue Stadtrat mit einem einheitlichen Wahlvorschlag aller Fraktionen, Gruppen und einer Einzelvertreterin konstituiert. Dazu gehören sowohl die Besetzung aller Ausschüsse als auch der Beiräte und Aufsichtsräte sowie die Wahl unseres Fraktionsmitgliedes Dietmar Thieser zum Bürgermeister unserer Stadt.

Von Anfang an war es für unsere Fraktion unter der Verhandlungsführung unseres Fraktionsvorsitzenden Claus Rudel und seinem Stellvertreter Werner König oberstes Gebot, dass die 52 Ratsfrauen und Männer aus immerhin fünf Fraktionen (SPD, CDU, Grünen, Hagen Aktiv, AfD), vier Gruppen (FDP, HAK, Linke; BfHo) und einer Einzelvertreterin (Die Partei) miteinander und nicht gegeneinander oder gar im Streit in die Ratsarbeit der kommenden fünf Jahre starten.

Der neue Vorstand der SPD-Ratsfraktion während der konstituierenden Ratssitzung in der Stadthalle: Fraktionsvorsitzendender Claus Rudel, sein Stellvertreter Werner König und die 2. Stellvertreterin Anja Engelhardt.

Das ist uns durch Verhandlungsgeschick und Besonnenheit auch gelungen. So wird unsere Fraktion mit Anja Engelhardt den Sozialausschuss, mit Kevin Niedergriese den Infrastruktur- und Bauausschuss sowie mit Timo Schisanowski den Sport- und Freizeitausschuss leiten. Wichtig ist auch der stellvertretende Vorsitz von Christian Mechnich im Schulausschuss. Hier wird unsere Fraktion weiterhin darauf drängen, dass schnellstmöglich eine vierte Gesamtschule in der Innenstadt eingerichtet wird. Im Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung fungiert Jörg Meier als stellvertretender Ausschussvorsitzender.

Auch in den Aufsichtsräten werden wir in wichtigen Positionen Verantwortung tragen. So übernimmt Werner König als Vorsitzender die Aufsichtsräte der ha.ge.we und der G.I.V., Timo Schisanowski den Aufsichtsratsvorsitz beim Hagener Entsorgungsbetrieb und Anja Engelhardt den Aufsichtsratsvorsitz des Hagener Betriebes für Sozialeinrichtungen. Während Claus Rudel den Polizeibeirat anführt, wurde Günter Stricker gestern vom Rat in die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen Lippe entsandt.

Allerdings darf trotz der letztlich erfolgreichen Verhandlungen mit den Fraktionen und Gruppen  nicht verschwiegen werden, dass die überzogenen Forderungen und das teils arrogante Auftreten von einzelnen Allianzvertretern oftmals schwer zu ertragen war. So mussten wir die Gespräche zunächst aussetzen nachdem deutlich wurde, dass die Allianz gemeinsam mit Hagen Aktiv gegen den Wählerwillen in Haspe fest entschlossen war, einen CDU-Bezirksbürgermeister zu installieren. Unsere Appelle, in Haspe wie in den anderen Stadtbezirken auch doch vernünftig und mit Blick auf das Wahlergebnis zu agieren, blieben ungehört. Obwohl unsere Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Dietmar Thieser mit 29,64 Prozent bei der Kommunalwahl deutlich vor CDU (21,77 %), Grünen (13,28 %) und Hagen Aktiv (12,77 %) liegt, sollte in Haspe politische Fairness ausgesetzt werden. Taktgeber und Treiber war dabei der Hasper Bezirksvertreter und Ratsherr Michael Gronwald von Hagen Aktiv, der seit Jahren persönlichen Zwist gegen Dietmar Thieser hegt. Zahlreiche Vermittlungen in Haspe und im Hagener Rathaus führten nicht zur Einsicht.

Fraktionsvorsitzender Claus Rudel und Hagens SPD-Chef Timo Schisanowski gratulieren Dietmar Thieser zur Wahl zum Hagener Bürgermeister.

Um das wichtige Amt des Bezirksbürgermeisters in Haspe nicht zu verlieren, erklärte sich Horst Wisotzki bereit, den Posten von Dietmar Thieser zu übernehmen. Schweren Herzens erklärte sich Dietmar zu diesem Wechsel an der Spitze der BV Haspe bereit und übernahm wiederum gestern in der konstituierenden Ratssitzung Verantwortung als Bürgermeister und Stellvertreter des OB in Hagen. Eine von der Allianz und Hagen Aktiv erzwungene Rochade, die sicherlich nicht kurzfristig in Vergessenheit geraten wird.

Neben der Konstituierung hat der Rat gestern mit Blick auf die epidemische Lage in unserer Stadt beschlossen, die Entscheidungen aus den Fachausschüssen auf den Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen. Damit soll die Infektionsgefahr minimiert werden, weil die meisten Fachausschüsse in diesem Jahr nicht mehr zusammenkommen müssen.