Auf Einladung des Hagener SPD-Parteivorsitzenden Timo Schisanowski konnte der wieder gewählte Vorsitzende des SPD-Parteirates Hans-Werner Wischnewski den NRW-Landesvorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes Andreas Meyer-Lauber als Gesprächspartner begrüßen. Inhaltlicher Schwerpunkt der SPD-Parteiratssitzung war die Lage auf dem Hagener Arbeitsmarkt, die geprägt ist von einer strukturell hohen Arbeitslosigkeit von derzeit über 11.000 Arbeitslosen.
Die hohe Arbeitslosigkeit gehört zu den größten Strukturproblemen Hagens, die von allen Verantwortlichen gemeinsam mit Priorität angegangen werden muss. Zusammen müssen wir auf vermehrte Innovationen und Investitionen setzen, um eine deutliche Verbesserung zu schaffen, so Andreas Meyer-Lauber und Timo Schisanowski übereinstimmend. Wirtschaftsförderung, Unternehmen und die Stadtspitze sind hierbei vor allem gefordert.
In dem durch den Parteirat gefassten Beschluss positioniert sich die SPD Hagen für die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes. Der soziale Arbeitsmarkt ist Ausdruck sozialer Gerechtigkeit. Statt Arbeitslosigkeit wird sozialversicherungspflichtige Arbeit finanziert, die zugleich sinnstiftend ist und zum Wohle der Allgemeinheit beiträgt fasst Timo Schisanowski die Position seiner Partei zusammen. Ein Anliegen, das der DGB-Landesvorsitzende Andreas Meyer-Lauber mit Nachdruck in der Diskussion unterstützte.
Nach Vorstellung der Genossen soll in einem Modellversuch der soziale Arbeitsmarkt noch in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen eingeführt werden. So könnte insbesondere auch für die in Hagen lebenden 4.700 Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geschaffen werden. Das SPD-Modell sieht vor, dass über den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer Geld, das bislang für sogenannte Hartz IV-Leistungen ausgegeben wurde, in die Förderung von sozial-versicherungspflichtiger Beschäftigung fließen könnte.
Öffentlich geförderte Arbeitsplätze verdrängen keine reguläre Beschäftigung. Sie werden zusätzlich geschaffen, liegen im öffentlichen Interesse und bieten einen echten Mehrwert für die Arbeitgeber bzw. die Gesellschaft. Potentielle Einsatzfelder sind beispielsweise Bus- und Bahnbegleitdienste, Behindertenfahrdienste, Sauberkeit im öffentlichen Bereich, Graffiti-Beseitigung, Seniorenunterstützung oder Hausmeisterassistenzen.
Für Langzeitarbeitslose bedeutet der soziale Arbeitsmarkt die Minimierung materieller, sozialer und kultureller Teilhabedefizite. Neben der Chance auf eine Reintegration in den Arbeitsmarkt und eine verbesserte gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auch den Aufbau eigenständiger Ansprüche in den sozialen Sicherungssystemen. Die Durchlässigkeit zum ersten Arbeitsmarkt wird durch die aktivierenden und qualifizierenden Effekte gefördert.
Die Beschäftigung in dem sozialen Arbeitsmarkt soll nach gemeinsamer Vorstellung von DGB und SPD unbefristet und tariflich entlohnt sein.
DGB und SPD stehen dafür ein, dass wir auf die Potentiale aller Menschen für das Wohl der Gesellschaft in Hagen setzen, indem wir sie nutzen. Der soziale Arbeitsmarkt ist dafür ein geeignetes Instrument, indem ein Weg raus aus der (Langzeit-)Arbeitslosigkeit gefördert wird und gleichzeitig ein Mehrwert für das Allgemeinwohl geschaffen wird", so Andreas Meyer-Lauber und Timo Schisanowski abschließend.
Darüber hinaus wurde in der vorgestrigen Sitzung das Sprecher-Trio des Parteirates turnusgemäß neu gewählt. Hans-Werner Wischnewski bleibt Vorsitzender des Parteirates der SPD Hagen; Nadine Brandstätter und Dennis Schrötter wurden zu seinen StellvertreterInnen gewählt.