Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Name ist Andreas Kroll und ich bin der SPD-Kandidat für den Rat der Stadt Hagen für den Wahlkreis Bathey, Garenfeld und Kabel.
Die Hagener SPD hat in den letzten Monaten die Garenfelder Bürger politisch in ihrem Ziel unterstützt, eine ergebnisoffene Alternativstandortprüfung für das geplante Umspannwerk der Firma Amprion zu erreichen. Die einzelnen Tätigkeiten der unterschiedlichen Parteimitglieder und -gremien sind bislang noch nicht durch die Hagener SPD thematisiert worden. Da sich nunmehr die Fragen diesbezüglich häufen, möchte ich diese mit folgendem Artikel versuchen zu beantworten.
Wie die meisten Bürger des Ortsteils Garenfeld war auch ich durch die Presseberichte im Mai 2013 über den geplanten Bau eines Umspannwerkes in Garenfeld überrascht worden.
Bereits am 30.05.2013 hatte unser SPD-Bundestagsabgeordneter René Röspel eine Stellung zur Informationspolitik der Firma Amprion bezogen. Er teilte über die Hagener Presse mit, dass ein solcher Umgang mit der Öffentlichkeit nicht zu akzeptieren und bereits zu Beginn viel Vertrauen verspielt worden sei.
Ich habe alle folgenden Bürgerversammlungen im Ortsteil Garenfeld besucht und überlegt, wie politisch geholfen werden kann. Nach den jeweiligen Versammlungen
habe ich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen, in der Bezirksvertretung Nord und die Mitglieder unseres Umweltausschusses darüber unterrichtet, wie sich der aktuelle Sachstand, insbesondere aus Sicht der Bürgerinitiative Menschen unter Strome. V., darstellt.
Zur vereinfachten Bekanntmachung von Informationen hatte der SPD-Ortsverein Garenfeld seinen Schaukasten an der Westhofener Straße für die Bürgerinitiative zur Verfügung gestellt.
Im Oktober 2013 habe ich über unseren SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg einen Termin beim NRW-Landesminister Garrelt Duin erwirken können. Diesen haben Vertreter der Bürgerinitiative und ich am 16.10.2013 im Düsseldorfer Landtag wahrgenommen.
Dem Minister wurde das Anliegen vorgetragen und Unterlagen zu Informationszwecken überreicht. Hierbei wurde durch Minister Duin der Kontakt zur Dienstleistungsagentur Dialog schafft Zukunft ( http://www.dialog-schafft-zukunft.nrw.de/ ) hergestellt. Vertreter dieser dem Ministerium angegliederten Agentur waren bei dem Gespräch mit anwesend. Ziel aus Sicht des Ministeriums war es, den Dialog zwischen der Firma Amprion und der Bürgerinitiative herzustellen und eine einvernehmliche Lösung zu erzielen. Leider stellte sich in den folgenden Wochen heraus, dass die Dialogagentur kein Mediationsverfahren leiten und für das weitere Vorgehen nicht unterstützend eingreifen konnte.
Am 25.10.2013 nahmen der stellvertretende SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Claus Rudel und ich an einem Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative in Garenfeld teil (http://www.derwesten.de/staedte/hagen/jetzt-ist-gemeinsame-resolution-des-rats-das-ziel-id8607752.html ).
Auch Vertreter anderer Parteien und der Agentur Dialog schafft Zukunft waren hierbei anwesend. In diesem Gespräch wurde die Grundlage für die Resolution des Umweltausschusses vom 07.11.2013 geschaffen. In der später dort einstimmig beschlossenen Resolution forderte die Hagener Politik beispielsweise, dass in der Zeit des Mediationsverfahrens durch die Firma Amprion keine weiteren Verfahrensschritte (z. B. Bauantrag) eingeleitet werden und am Ende eine einvernehmliche Lösung steht.
Am Samstag den 07.12.2013 folgten Ramona Timm-Bergs (SPD-Ratsherrin und u. a. Mitglied des Umweltausschusses), Tim Lux (SPD-Kandidat für die Bezirksvertretung Hagen-Nord) und ich der Einladung der Bürgerinitiative, eine Busfahrt zum Umspannwerk nach Meerbusch-Osterath zu begleiten.
Dort konnten wir uns mit vielen anderen Garenfelder Bürgern vor Ort einen Eindruck über die Dimension eines 380 KV-Umspannwerkes verschaffen und erhielten Informationen über die technischen Gegebenheiten.
Am 21.01.2014 besuchten der SPD-Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Schumann und ich die dritte Informationsveranstaltung in Garenfeld. Diese gut besuchte und informative Veranstaltung machte nochmals deutlich, dass die Garenfelder Bürger insbesondere von der Politik mehr Unterstützung einfordern.
Wir waren uns nach der Veranstaltung darüber einig, dass die Mitglieder der Bürgerinitiative eine vorbildliche und gute Arbeit leisten, welche weiter unterstützt werden muss.
Am 05.02.2014 verfasste ich daher einen Brief an den Bundesenergieminister und SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der am 11.02.2014 persönlich in Berlin von René Röspel übergeben wurde.
Ich erörtere das vorliegende Problem und habe Minister Gabriel nach Hagen-Garenfeld eingeladen. Ersatzweise bitte ich um einen Termin in seinem Berliner Ministerium, den ich zusammen mit Vertretern der Bürgerinitiative wahrnehmen möchte.
Eine Antwort auf das Schreiben steht noch aus.
Ich bin mir dessen bewusst, dass einige Personen größere Erfolge in kürzerer Zeit erwarten. Jedoch darf ich, wenn ich seriöse Politik betreiben will, keine populistischen Versprechungen geben, die ich wohl wissend später nicht realisieren kann.
Viel Positives ist meines Erachtens schon erreicht und vieles davon ist der Bürgerinitiative Menschen unter Strom zu verdanken.
Wir befinden uns in einem laufenden Prozess und streben als Hagener SPD alles politisch Machbare an, um eine Lösung herbeizuführen, mit der alle Beteiligten leben können.
Bei Fragen oder Kritik bin ich gerne zu erreichen unter Telefon 0151 70129739 oder per Mail unter KrollSPD@nullgooglemail.com
Herzliche Grüße
Ihr
Andreas Kroll
SPD-Ratskandidat (für Bathey, Garenfeld u. Kabel)