Das Jahr 2012 neigt sich dem Ende entgegen und Weihnachten steht vor der Tür. Blicken wir auf die letzten 12 Monate zurück, so können wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein erfolgreiches Jahr vorweisen.
Gern erinnern wir uns allen voran an den erfolgreichen NRW-Landtagswahlkampf im Frühjahr dieses Jahres. Doch wie ich in zahlreichen Gesprächen immer wieder betone, gilt es das großartige Wahlergebnis vom 13. Mai keinesfalls als Zeichen zum Ausruhen zu verstehen, sondern als Ansporn dafür, die strukturelle Mehrheitsfähigkeit der SPD in NRW und Hagen auch in den kommenden Wahlkämpfen gemeinsam und geschlossen unter Beweis zu stellen.
Ganz konkret haben wir uns vorzubereiten auf die Bundestags- (in 2013), Europa- und Kommunal- (2014) sowie Oberbürgermeisterwahl (2015).
Was die Bundestagswahl im September nächsten Jahres betrifft, so ist die Entscheidung um die SPD-Kanzlerkandidatur nunmehr auch ganz offiziell vom außerordentlichen Bundesparteitag in Hannover bestätigt worden. Wir werden dafür kämpfen, dass der nächste Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland Peer Steinbrück heißt. Gemeinsam mit Peer ist es unser Ziel Merkels schwach-gelbe Chaostruppe in einem Jahr abzulösen durch Rot-Grün!
Denn wie hat es Hannelore Kraft so zutreffend auf den Punkt gebracht: Es wird Zeit, dass es wieder sozial und gerecht zugeht in Deutschland.. Und deshalb ist es auch wichtig und richtig, dass Peer in seiner Parteitagsrede allen voran das Thema der sozialen Gerechtigkeit in unserem Land für die SPD ganz groß geschrieben hat.
Auch vor Ort können wir als SPD Hagen ein erfolgreiches Jahr vorweisen. Basis hierfür war und ist der im Frühjahr gemeinsam begonnene Neuanfang, der -stichwortartig- eine neue Ausrichtung beinhaltet im Sinne von Miteinander statt Gegeneinander sowie Inhalte statt Personalpolitik.
Zum Jahresende können wir gemeinsam festhalten: In den zurückliegenden Monaten waren unsere ersten gemeinsamen Schritte auf einen sicherlich noch langen Weg alles in allem erfolgreich. Unsere Partei und Ratsfraktion geben nach innen wie außen wieder ein geschlossenes Bild ab.
Das ermöglicht es uns auch endlich wieder auf Augenhöhe mit dem politischen Gegner, bestehend in der Hauptsache aus OB Dehm und seinen kritiklosen Höflingen in CDU/FDP, um die Meinungsführerschaft in unserer Stadt zu kämpfen.
Und bei alledem sei daran erinnert, wer hätte das vor 12 Monaten überhaupt nur für möglich gehalten. Niemand. In diesem Sinne kann ich nur sagen, gemeinsam und geschlossen weiter so!
Schließlich sollten wir uns für die nächsten Kommunalwahlen keinesfalls einzig und allein auf die gewiss vorhandene Schwäche unseres politischen Gegners vor Ort verlassen. Stattdessen sollten wir bestrebt sein selbstbewusst einen Anspruch zu formulieren, der da heißen muss: Wir als SPD präsentieren den Bürgerinnen und Bürgern die besseren inhaltlichen Lösungen!
Denn gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern müssen wir feststellen, dass Hagen von seinem Verwaltungschef und 1. Repräsentanten der Stadt, OB Dehm (CDU), schlecht regiert wird. Dehm selbst war es, der im Wahlkampf die Messlatte für seine Amtszeit hoch gelegt hat. Gemeinsam mit der Hagener CDU hat er sich als Verwaltungs- und Finanzexperte lobpreisen lassen, nicht ohne zu versprechen, dass er im Falle seiner Wahl mit seiner Familie nach Hagen zieht und hier wohnt. Nach der Hälfte seiner Amtszeit müssen wir nun feststellen, dass OB Dehm an seinen eigenen Ansprüchen gescheitert ist. Stattdessen hat er sich vielmehr auf den Weg gemacht, das Amt des Oberbürgermeisters einzig und allein als beruflichen Karriereschritt zu verstehen und in einer noch nie dagewesen Selbstherrlichkeit auszuüben.
Deshalb kämpfen wir als SPD bei den nächsten Wahlen nicht nur in Europa und im Bund, sondern auch auf kommunaler Ebene für einen Politikwechsel!
Beginnen wollen wir damit bei der Bundestagswahl in 2013. Und damit in genau dem Jahr, in welchem wir unser Parteijubiläum feiern. Denn seit nunmehr 150 Jahren prägen die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität die stolze Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
In der Hoffnung mit vereinten Kräften die politische Arbeit für die SPD auch im neuen Jahr erfolgreich fortzuführen, verbleibe ich mit den besten Wünschen für eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Glück auf!
Mit freundlichen Grüßen
Timo Schisanowski
– Vorsitzender, SPD Hagen –