
Mehr Rechtssicherheit für das Technische Hilfswerk erwartet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel vom neuen THW-Gesetz, das die Koalition jetzt in den Bundestag eingebracht hat. Damit stärken wir nicht nur das THW im Sicherheitssystem der Bundesrepublik, sondern auch das Ehrenamt, ist Röspel sicher. Denn die Basis des THW bestehe aus 80 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Darum werde die Mitwirkung der Ehrenamtlichen im THW in dem Gesetzentwurf noch einmal deutlich herausgestellt. Geändert werden auch die Befugnisse bei einem Einsatz. Die THW-Helferinnen und -Helfer dürfen jetzt zum Beispiel auch ein nicht vom Schadensereignis betroffenes Grundstück betreten oder einen Unglücksort gegenüber Schaulustigen absperren. Feuerwehren und die anderen Hilfsorganisationen dürfen das schon seit langem, das THW bisher aber nicht. René Röspel hält diese Gesetzesänderung für sinnvoll und notwendig: Statt sinnloser Debatten über den erweiterten Einsatz der Bundeswehr im Innern zu führen, setzen wir auf unser gut organisiertes ziviles Hilfeleistungssystems aus Feuerwehren, dem THW und den privaten Hilfsorganisationen. Dies gelte es zu stärken.