„Bajohr stellt sich selbst ins Abseits“

Wolfgang Jörg

"Am Ende hat Stefan Bajohr alle enttäuscht", kommentiert SPD-Chef Wolfgang Jörg den Rückzug des Mentors. Es sei unverständlich, so Jörg weiter, wie der Mentor seine Aufgabe als "erledigt" betrachten könne. Allerdings zeige insbesondere das 2. Sparpaket, dass seine Fachkompetenz Haushalte zu sanieren an frühe Grenzen stößt. "Wer 50 Millionen Euro durch Anhebung der Grundsteuer B in den städtischen Haushalt spülen will, der bewegt sich nah am modernen Raubrittertum." Von den vom Mentor angekündigten weiteren Sparpaketen ganz zu schweigen.

Die Verantwortlichen in der CDU – allen voran Helmut Diegel – haben, so der SPD-Vorsitzende, offenbar kein Händchen für gutes Personal. Nach Grehling und Bajohr fahre nun der CDU-Kandidat Dehm offenbar den gleichen Kurs: Ohne emotionale Verbundenheit zu unserer Stadt werden abenteuerliche Vorstellungen entwickelt.

"Die Hilflosigkeit des Mentors unterstreicht auch die Richtigkeit der Haltung des SPD-OB-Kandidaten Jochen Weber. Aus eigener Kraft wird die Stadt Hagen es nicht schaffen können. Wir brauchen starke Partner in Land und Bund, die die Situation der hoch verschuldeten Großstädte in NRW verstehen und als gemeinsames Problem akzeptieren. Die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, ein auf fünf Jahre befristetes Schuldenmoratorium für die Nothaushaltsgemeinden einzurichten, ist ein Baustein für den Weg aus der Schuldenfalle", so Wolfgang Jörg weiter.

Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass die betroffenen Gemeinden ihre Sparbemühungen einstellen, sondern es müsse beides konsequent verfolgt werden. Das erste Sparpaket sei in der vom Rat mit großer Mehrheit getragen Form richtig und müsse konsequent umgesetzt werden.

"Dass der CDU-Kämmerer Gerbersmann, der auch im Bereich der Kultur die Verantwortung trägt, offenbar kein beschlussreifes Konzept zur Neuaufstellung des Theaters vorlegt, schafft böses Blut bei unseren Sozialpolitikern und gefährdet den Weiterbestand des Balletts. Ein gutes Beispiel, wie wir unsere selbst gesteckten Sparziele nicht erreichen werden."