Rettungsschirm für Kommunen

Die SPD Hagen begrüßt die Pläne des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) zur Unterstützung hochverschuldeter Kommunen. Bereits im März und in den darauffolgenden Wochen haben der Hagener SPD-OB-Kandidat Wolfgang Jörg und der Bundestagsabgeordnete René Röspel einen Rettungsschirm für Kommunen gefordert. Damals…

Meldungen

NEWSLETTER**14.05.2020

Haupt-und Finanzausschusssitzung  (Rat) vom 14. Mai 2020   Gestern tagte erstmals der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) mit der vollen Kompetenz unseres Rates. Durch diese Regelung bleibt die Zahl der Teilnehmer gering und im Ratssaal kann ausreichend Abstand gehalten werden. Die…

SPD fordert seit 2017 neue Schulentwicklungsplanung

SPD fordert seit 2017 neuen Schulentwicklungsplan Die SPD-Ratsfraktion und insbesondere die SPD-Mitglieder im Schulausschuss der Stadt Hagen weisen die Kritik, Zeit für fundierte Debatten über die Schulentwicklung in unserer Stadt verplempert zu haben, zurück. Wer die nachweislich unternommenen Anstrengungen der…

NEWSLETTER**06.05.2020

Fraktionsarbeit in Coronazeiten   Am vergangenen Donnerstag, dem Tag vor dem 1. Mai, haben wir erstmals eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) erlebt, in dem coronabedingt alle kommunalpolitisch relevanten Themen gebündelt und beraten wurden. Es hat sich deutlich gezeigt,…