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| | | | Hagen, 12. Mai 2010
|  | |  Dr. Jürgen Brand, Vorsitzender der SPD Hagen
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Liebe Genossinnen und Genossen,
in unserer vorgestrigen Sitzung von UB-Vorstand und –Ausschuss haben wir das positive Ergebnis der Landtagswahl in Hagen gewürdigt und den beiden wiedergewählten Abgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer herzlich gratuliert. Beide haben sich für die Wahlkampfunterstützung aus den Ortsvereinen und AGs ebenso herzlich bedankt.
Diesem herzlichen Dank an euch alle möchte ich mich als Vorsitzender der SPD Hagen nochmals anschließen. Die Partei hat im Wahlkampf gemeinsam alles gegeben und war geschlossen aufgetreten. In allen fünf Hagener Stadtbezirken und somit auch stadtweit hat die SPD mit jeweils deutlichem Vorsprung Wahlsiege einfahren können. Das ohnehin erfreulicherweise wieder wachsende Maß an Mut, Zuversicht und Solidarität in weiten Teilen unserer Partei vor Ort lässt mich gemeinsam mit dem relativ erfreulichen Wahlergebnis vom Sonntag noch stärker als bisher für die Zukunft hoffen.
Vor der NRWSPD liegen angesichts der nicht einfachen Regierungsbildung sicher sehr intensive und spannende Wochen.
In der ersten Sitzung nach der Wahl hat der Landesvorstand der NRWSPD vorgestern einstimmig das folgende Verfahren beschlossen: Die Parteiführung wird noch in dieser Woche Sondierungsgespräche mit den Grünen aufnehmen. Dazu ist eine Kommission benannt worden. Weil Rot-Grün aber alleine ja keine Mehrheit besitzt, will man in dieser Runde gemeinsam darüber entscheiden, mit wem und wann weitere Gespräche zu führen sind. Die NRWSPD schließt dabei grundsätzlich keine andere der im Landtag vertretenen Parteien von vorneherein aus. Es gibt keine Vorfestlegungen.
Bei den anstehenden Gesprächen wird man sich an unseren guten Inhalten orientieren: Beste Bildung für Alle, eine soziale, gerechte Gesellschaft mit fairer Arbeit, Hilfe für unsere Kommunen und der Weg in eine ökologische Industriegesellschaft.
Gestern hat Hannelore Kraft per E-Mail mitgeteilt, dass sie sich bewusst ist, dass in der Partei nun viel darüber diskutiert wird, was der richtige Weg für NRW und für unsere Partei ist. Dabei hat sie uns allen versichert, dass ihr eines ganz wichtig ist:
„Wir wollen den nun beginnenden Prozess für die Partei, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger so transparent und offen wie möglich gestalten. Wir werden dafür sorgen, dass die Gliederungen über den Stand der Gespräche kontinuierlich informiert und alle Genossinnen und Genossen mitgenommen werden.“, so Hannelore Kraft.
Liebe Genossinnen und Genossen, sobald uns als SPD-Unterbezirk Hagen diese von Hannelore Kraft zugesagten Informationen über den Stand der Gespräche aus Düsseldorf vorliegen, werden wir sie euch selbstverständlich jeweils umgehend weiterleiten und zu einem späteren Zeitpunkt, wenn Gesprächsergebnisse abschließend vorliegen, ggf. zu einer Sitzung einladen.
Bis dahin möchte ich mich der Bitte von Hannelore Kraft anschließen, dass wir auch in der alltäglichen politischen Arbeit weiterhin so geschlossen bleiben wie im Wahlkampf.
Mit freundlichen Grüßen
Euer
Dr. Jürgen Brand
- Vorsitzender -
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