Archivierte Meldungen

Mai 2010

Brief von Hannelore Kraft an die Mitglieder der NRWSPD zum Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig.

Hannelore Kraft auf dem Wahlabend der NRWSPD



"Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Gelb ist abgewählt."

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2010

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,


die SPD-Fraktion wird den Haushalt 2010 mittragen.

Alle wichtigen strategischen Entscheidungen stehen erst im Herbst bei der Beratung des HSK 2011 an. Diese für die Stadt wichtigen Entscheidungen müssen gut vorbereitet werden. Darauf sollten wir unsere Arbeit konzentrieren.

Politik hat nicht alle Fragen beantwortet

Von Björn Josten.
„Wir sind keine Gastarbeiter mehr, sondern Teil der Gesellschaft. Daher wollen wir uns auch politisch einbringen“, sagt Muhammed Akkaya. Er gehört zum Arbeitskreis „SPD ve biz - SPD und wir“. Die Idee zu diesem Arbeitskreis entstand während des Kommunalwahlkampfes. „Da haben wir uns aktiv beteiligt und gemerkt, dass viele türkischstämmige Migranten Parteimitglieder sind“, erläutert Arbeitskreissprecher Ramazan Özkan.