Archivierte Meldungen

Februar 2009

Endlich Klarheit für die Hagener Zeitungen und keine betriebsbedingten Kündigungen

"Die Leser haben das Recht zu erfahren, was mit ihrer Tageszeitung geschieht", kommentiert Jochen Weber die Gerüchte um die Zukunft der heimischen Zeitungen. Der Hagener SPD-Spitzenkandidat zur Oberbürgermeisterwahl will ein Ende der Sprachlosigkeit. "Wenn sich die Zeitungslandschaft in Hagen gravierend verändert, muss es eine öffentliche Diskussion um die Zukunft unser Zeitungen geben", fordert Weber. Offenbar ist in der letzten Woche die Entscheidung über die Zukunft der Lokalredaktionen in der WAZ-Konzernspitze gefallen.


AfA Hagen für einen flächendeckenden Mindestlohn

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen fordert gerechte Löhne für gute Arbeit. "Jeder Mensch muss in Würde arbeiten können", so Gerd Homm, Vorsitzender des Arbeitsnehmerflügels der Hagener Sozialdemokraten. "Dazu gehört auch eine gerechte Entlohnung. Wettbewerb muss über ein bessere Produkte und Dienstleistungen, effizienteres Management und klügere Ideen stattfinden – aber nicht über Niedriglöhne!" Wer Dumpinglöhne zahle, beute doppelt aus: die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch die Steuerzahler. Denn sie müssen für die ergänzenden Hilfen des Staates aufkommen. Daher macht sich die AfA Hagen auch weiterhin für einen flächendeckenden Mindestlohn stark.

Kommunalwahl mit Bundestagswahl zusammenlegen!

Das Landesverfassungsgericht in Münster hat in der vergangenen Woche der Klage der SPD-Landtagsfraktion stattgegeben und die Zusammenlegung von Europa- und Kommunalwahl auf den 07. Juni 2009 für verfassungswidrig erklärt. Die Trickserei mit den Wahlterminen von CDU und FDP, die sich einen politischen Vorteil durch eine geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl erhofft hatten, war gestoppt! Das ist auch gut so, denn nach der Wahl der neuen Räte und Bürgermeister wäre die Amtszeit der alten sonst noch über vier Monate weitergelaufen.

Erzählcafé bleibt auch im Winter warm

"Die gibt bald den Geist auf!" - Diese Hiobsbotschaft des Heizungs-Installateurs traf Margret Obendiek und Bettina Blome vom Erzählcafé im "Alten Backhaus" in Wehringhausen ins Mark. Doch nach dem ersten Schock setzte sich das Team zusammen und überlegte, wie man eine neue Therme finanzieren könnte. Am Ende konnte durch Zuwendungen von 15 Einzelpersonen sowie von der Bezirksvertretung Mitte und der Sparkasse Hagen ein erheblicher Teil der Kosten gedeckt werden, jedoch beteiligte sich - durch die Vermittlung des Hagener Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg - dann auch die Mark-E an der Finanzierung. Insgesamt kamen so 3000 € für die neue Therme zusammen.

Wolfgang Jörg: "Ein Stück Gerechtigkeit ist wieder hergestellt!"

Wolfgang Jörg
Mit Erleichterung reagierte der Hagener SPD-Chef Wolfgang Jörg auf das Urteil des Landesverfassungsgerichts, die von CDU und FDP beschlossene Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl am 7. Juni zu stoppen. SPD und Grüne hatten gegen die beschlossene Vorverlegung der Kommunalwahl 2009 geklagt, weil nach der Wahl der neuen Räte und Bürgermeister die Amtszeit der alten noch über vier Monate weitergelaufen wäre. Wolfgang Jörg: „Nachdem bereits die Stichwahl bei den Oberbürgermeistern durch die CDU/FDP-Koalition aus parteipolitischem Machtkalkül abgeschafft wurde, ist nun weiterer Willkür ein Riegel vorgeschoben. Diese demokratiefeindliche Wahltrickserei hat das oberste Gericht in unserem Land gestoppt. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat eine schwere Niederlage eingefahren und die Demokratie einen stolzen Sieg!"

  • Pressemitteilung · Hagen · Mittwoch · 18.02.2009 · Weiterlesen »

„Kommunal- und Bundestagswahl am gleichen Tag!“

OB-Kandidat
„Die Trickserei muss ein Ende haben“, fordert Jochen Weber, „die Kommunalwahlen müssen nun zwingend mit der Bundestagswahl zusammengelegt werden.“ Alles andere sei weder verfassungsrechtlich noch organisatorisch geschweige finanziell, gegenüber dem Bürger zu vertreten.

So gebiete es die Achtung vor dem Verfassungsgerichtshof, dass der Wahltermin nicht erneut aus parteitaktischen Gründen festgelegt, sondern jetzt das Ziel einer hohen Wahlbeteiligung verfolgt werde. Die Bürgerinnen und Bürger dürften nicht erneut zum Spielball parteipolitischer Interessen gemacht werden. Zudem könnten die Kommunen keinen weiteren Wahltermin schultern, wenn in kürzester Zeit zwei Wahlen an verschiedenen Sonntagen durchgeführt werden müssten. „Alleine die ehrenamtlichen Wahlhelfer zu finden, wird immer schwieriger“, weiß Jochen Weber als Hagener SPD Fraktionsvorsitzender aus der Praxis. Zuletzt sei ein zusätzlicher Wahltermin reine Geldverschwendung. Die Landesregierung habe selbst auf die hohen Kosten von über 40 Mio. Euro hingewiesen. Für die schwer gebeutelte Stadt Hagen entstehen Mehrkosten von rund 200.000 Euro.

  • Pressemitteilung · Hagen · Mittwoch · 18.02.2009 · Weiterlesen »

Hannelore Kraft: Verfassungsgericht stoppt CDU/FDP-Trickserei beim Kommunalwahltermin - Sieg der Demokratie

Als "Sieg der Demokratie" hat die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Münster bezeichnet, die von CDU und FDP beschlossene Vorverlegung der Kommunalwahl auf den 7. Juni für verfassungswidrig zu erklären. Kraft: "Das NRW-Verfassungsgericht hat die von CDU und FDP geplante Trickserei beim Kommunalwahltermin gestoppt. Das ist eine neue schallende Ohrfeige für Ministerpräsident Rüttgers und seinen Innenminister Wolf."

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 18.02.2009 · Weiterlesen »

Forderungen von Marie Juchacz noch längst nicht umgesetzt

René Röspel
Vor 90 Jahren hat zum ersten Mal überhaupt eine Frau eine Rede in einem demokratisch gewählten Parlament in Deutschland gehalten. Daran erinnert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Marie Juchacz, Abgeordnete der SPD, habe am 19. Februar 1919 gleich deutlich gemacht, dass das aktive und passive Wahlrecht für sie nur der erste Schritt sei, um Frauen mit „angestrengtester und zielbewusstester Arbeit im staatsrechtlichen und wirtschaftlichen Leben zu der Stellung zu verhelfen, die ihnen zukommt.“ Marie Juchacz, die im selben Jahr auch die AWO gründete, habe zeitlebens für dieses Ziel gearbeitet.

  • Pressemitteilung · Hagen · Mittwoch · 18.02.2009 · Weiterlesen »

SPD-Unterbezirksvorstand Hagen nominiert Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer

Wolfgang Jörg
In seiner Sitzung am vergangenen Montag nominierte der Hagener SPD-Vorstand einstimmig die bisherigen Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer als Wunschkandidaten für ihre jeweiligen Wahlkreise. Ende April wird die SPD auf den Wahlkreiskonferenzen offiziell ihre Kandidaten für die Wahlkreise wählen.

Wolfgang Jörg - Abgeordneter für die Hagener Stadtbezirke Mitte, Nord und Hohenlimburg - wies den Hagener SPD-Vorstand auf die von den Koalitionsparteien jüngst verheimlichten Umfrageergebnisse hin, die eine Trendwende in NRW belegen. "Noch vor einem Jahr glaubte die CDU, ganz NRW und auch das "rote" Ruhrgebiet fest in der Hand zu haben", erinnert sich der Hagener SPD-Chef. "Nun aber wissen wir: Im Ruhrgebiet liegen wir um mehrere Prozente vor der Union! Die Leute im Land haben klar erkannt, dass die Landesregierung eine Politik der sozialen Kälte betreibt. Die Menschen merken, wer für soziale Gerechtigkeit und beste Bildung für alle steht. Das ist nun mal die SPD!"

  • Pressemitteilung · Hagen · Dienstag · 17.02.2009 · Weiterlesen »

Wolfgang Jörg: "Das Kämpfen hat sich gelohnt!" - In der Obernahmer stehen die Zeichen auf Veränderung

Wolfgang Jörg
"Der Knoten ist durchschlagen. Der Kampf hat sich gelohnt. Mit dem Abriss des Sozialhauses am Werk IV kann in den nächsten Wochen begonnen werden. Die fehlende Abrissgenehmigung wird erteilt", kommentiert der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg die gute Nachricht aus der Stadtverwaltung.

"Das Zusammenwirken von BV, Rat und unserem Landtagsabgeordneten hat uns hier oben sehr geholfen", freut sich SPD-Ratsfrau Ramona Timm-Bergs.

  • Pressemitteilung · Hagen · Donnerstag · 12.02.2009 · Weiterlesen »

René Röspel ist Bundestagskandidat für Hagen und EN-Kreis

René Röspel
Am Montagabend wählten die Delegierten der SPD aus Hagen und dem südlichen Teil des Ennepe-Ruhr-Kreis (Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Schwelm) den 44-jährigen Hagener René Röspel wieder zu ihrem Kandidaten bei der Bundestagswahl am 27. September 2009. Röspel - bereits seit 1998 Mitglied des Bundestags - erhielt 83 von 104 Delegiertenstimmen (bei 18 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen).

  • Pressemitteilung · Hagen · Mittwoch · 04.02.2009 · Weiterlesen »

Druck von Kommunen und SPD hat sich ausgezahlt - 26,7 Millionen für Hagen

"Es ist gut, dass die schwarz-gelbe Landesregierung zu guter Letzt zur Vernunft gekommen ist und einer für unsere Städte und Gemeinden akzeptablen Verteilung des Bundesinvestitionsprogramms zugestimmt hat. Der massive und hartnäckige Druck von Kommunen und SPD hat sich ausgezahlt. Rund 83,7 Prozent der 2,84 Milliarden Euro, die das Land Nordrhein-Westfalen vom Bund als Investitionssumme erhält, werden direkt an die Kommunen weitergeleitet. Hier in Hagen können nun 26,7 Millionen schnell und zielgenau investiert werden. Dadurch wird das Ziel der großen Koalition in Berlin, die Konjunktur schnell zu stützen und gleichzeitig den Investitionsstau in der Bildungsinfrastruktur zu beheben, damit gezielt angepackt", erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer heute in Düsseldorf.

  • Pressemitteilung · Hagen · Dienstag · 03.02.2009 · Weiterlesen »

Neujahrsempfang der SPD im Hagener Norden

Am Samstag, den 31. Januar 2009, waren rund 80 Menschen der Einladung der sechs SPD-Ortsvereine im Hagener Norden (Boele-Kabel, Boelerheide, Eckesey, Garenfeld, Helfe-Fley und Vorhalle) zum Neujahrsempfang im BoelerBü gefolgt. Der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel moderierte gewohnt locker durch das Programm, das mit Grußworten des ersten Bürgers der Stadt Hagen, Oberbürgermeister Peter Demnitz, sowie des Hagener Parteivorsitzenden und Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg versehen war.