Archivierte Meldungen

Januar 2009

Jochen Weber streitet in Berlin für Hagen!

Vehement vertrat OB–Kandidat Jochen Weber die Interessen der Stadt Hagen auf der Kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstag.

Nachdem Finanzminister Peer Steinbrück und Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier den aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Kommunalpolitikern die Regelungen zum Konjunkturprogramm 2 erläutert hatten, wies Jochen Weber auf die besondere Situation der Nothaushaltsgemeinden wie Hagen oder Oberhausen hin.

Geld vom Bund muss schnell in Städten ankommen

René Röspel
Das Bundeskabinett hat jetzt das zweite Konjunkturprogramm beschlossen. „Damit stehen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen mehr als 2,8 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung“, macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel deutlich. Bundesweit seien es 13,3 Milliarden, von denen der Bund zehn und die Länder 3,3 Milliarden tragen. „Dieses kommunale Investitionspaket muss zu zwei Dritteln in Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen, Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen fließen und zu einem Drittel für Verkehrsprojekte, Krankenhäuser oder Städtebau ausgegeben werden“, ergänzt Röspel.

  • Pressemitteilung · Hagen / Berlin · Mittwoch · 28.01.2009 · Weiterlesen »

"Bajohr stellt sich selbst ins Abseits"

Wolfgang Jörg
"Am Ende hat Stefan Bajohr alle enttäuscht", kommentiert SPD-Chef Wolfgang Jörg den Rückzug des Mentors. Es sei unverständlich, so Jörg weiter, wie der Mentor seine Aufgabe als "erledigt" betrachten könne. Allerdings zeige insbesondere das 2. Sparpaket, dass seine Fachkompetenz Haushalte zu sanieren an frühe Grenzen stößt. "Wer 50 Millionen Euro durch Anhebung der Grundsteuer B in den städtischen Haushalt spülen will, der bewegt sich nah am modernen Raubrittertum." Von den vom Mentor angekündigten weiteren Sparpaketen ganz zu schweigen.

  • Pressemitteilung · Hagen · Mittwoch · 28.01.2009 · Weiterlesen »

„Kinderbonus“ auch für Hartz-IV-Empfänger

René Röspel
100 Euro pro Kind erhalten alle Kindergeldbezieher aus dem zweiten Konjunkturprogramm der Bundesregierung. „Dieses Geld wird nicht mit den Bedarfssätzen bei Hartz IV und anderen Sozialleistungen verrechnet. Das ist gut so, denn wir wollen, dass alle Kinder gleich viel wert sind,“ versichert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel und widerspricht damit „hartnäckigen Gerüchten und Falschinformationen."

  • Pressemitteilung · Berlin / Hagen · Dienstag · 20.01.2009 · Weiterlesen »

Wahlen vor 90 Jahren sind Ansporn für 2009

René Röspel
Bei der Wahl zur Weimarer Nationalversammlung vor 90 Jahren, am 19. Januar 1919, durften erstmals Frauen ihre Stimme abgeben. Und sie nutzten dieses von der SPD erkämpfte Recht, erinnert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „82,3 Prozent der Frauen gingen zur Wahl, um beim Aufbau des neuen deutschen Staates mitzureden. 37 Frauen, das waren 8,7 Prozent, zogen damals als erste Abgeordnete in die Nationalversammlung ein.“

„Wenn nicht jetzt wann dann!“ - Sofortstart für Zukunftsinvestitionen

OB-Kandidat
Mit dem Konjunkturprogramm II erhalten die Städte und Gemeinden für neue und nachhaltige Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung 6,5 Milliarden € und Infrastruktur 3,5 Milliarden €. Die Länder steuern weitere 3,3 Milliarden € bei. Insgesamt eine Summe von17.3 Milliarden €.

Der Bund hat die Mittel den Ländern zur Verfügung gestellt, die im Rahmen des Förderalismus für die Gemeindefinanzierung zuständig sind. Ausdrücklich hat der Bund hierbei festgelegt, dass diese Investitionen gerade auch in den finanzschwachen Kommunen wirksam werden sollen.

CDU-Bildungspolitik ist gescheitert

Wolfgang Jörg
Der Bericht "Ganztagsoffensive legt Pause ein" (WR vom 14.01.) zeigt, dass die CDU-Bildungspolitik gescheitert ist. Die CDU sollte das nun eingestehen und ihren Kurs einer ungerechten Schulpolitik, die soziale Ausgrenzung fördert, beenden.
Als die sozialdemokratische Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn im Januar 2003 seitens des Bundes 4 Milliarden Euro für den Ausbau von Ganztagsschulen zur Verfügung stellte, lehnten CDU/CSU das ab und beschimpften die Ganztagsschulen als "Verwahranstalten". Die "Länderfürsten" von CDU, CSU und FDP verhinderten, dass der Bund auch die Personalkosten finanzieren konnte und reduzierte die Beteiligung des Bundes auf die baulichen Investitionen.

  • Pressemitteilung · Hagen / Düsseldorf / Berlin · Freitag · 16.01.2009 · Weiterlesen »

"Hände weg von den Renten"

Die AfA-Hagen reagiert mit scharfer Kritik auf die im zweiten Konjunkturpaket enthaltenen Vorschläge, Rentner wegen der Finanzkrise stärker zu belasten. Diese Forderung aus den Reihen des Haushaltsausschusses des Bundestages führe zu einer Spaltung der Gesellschaft. "Das sind unverschämte und völlig unüberlegte Schnellschüsse", kritisiert der Hagener AfA-Vorsitzende Gerd Homm. "Mit solchen Forderungen wird das Vertrauen in die Sozialsysteme und in die Rente tief erschüttert."

„Gesamtkonzept zur Haushaltssanierung muss vom Mentor vorgelegt werden.“

OB-Kandidat
Mit Spannung erwartet der politische Raum, aber auch die Bürgerinnen und Bürger die Vorlage des 2. Sparpakets des Mentors. Unabhängig von der noch zu klärenden Frage, ob die vom Mentor gewählte Arbeitsweise –Mehrmonatige Erarbeitung im „Geheimen“ mit anschließendem zeitlich kurzem „Durchpeitschen“ bis zur Entscheidung des Rates- angesichts der Problematik angemessen und zielführend ist, erwartet die SPD-Fraktion auch die wiederholt geforderte Vorlage eines Gesamtkonzept.

  • Pressemitteilung · Hagen · Donnerstag · 15.01.2009 · Weiterlesen »

Konjunkturprogramm muss schnell in den Städten ankommen

René Röspel
Mehr als 2,8 Milliarden Euro fließen aus dem zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung nach Nordrhein-Westfalen. „Wir haben uns als SPD für ein Konjunkturprogramm eingesetzt, das auch den Kommunen hilft“, stellt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel fest und fordert: „Jetzt kommt es darauf an, dass dieses Geld so schnell wie möglich an die Kommunen weiter geleitet wird.“

  • Pressemitteilung · Hagen / Berlin · Mittwoch · 14.01.2009 · Weiterlesen »

Dietmar Thieser ist Spitzenkandidat der SPD in Haspe

Dietmar Thieser wurde am Donnerstag im Markana-Heim von der Hasper SPD einstimmig auf den Spitzenplatz der Liste und damit zum Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters in Haspe gewählt. Er ist damit als Nachfolger von Jochen Weber vorgesehen, der im Zuge seiner Kandidatur für das Amt der Oberbürgermeisters nicht erneut für die Bezirksvertretung Haspe kandidiert.

  • Pressemitteilung · Hagen-Haspe · Dienstag · 13.01.2009 · Weiterlesen »