Archivierte Meldungen

Oktober 2008

SPD Westliches Westfalen wählt neuen Ausschussvorsitzenden

Der neue Vorsitzende des Regionalausschusses Westliches Westfalen der SPD heißt Wolfgang Jörg. Einstimmig wurde der Hagener Landtagsabgeordnete am Donnerstag bei einer Versammlung des zweithöchsten Organs der mitgliederstärksten Region Deutschlands gewählt. Seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Lüders aus Dortmund und Petra Schröer aus Nordkirchen, Kreis Coesfeld, erhielten die gleichen Ergebnisse.

René Röspel empfiehlt "Atlas für Umwelttechnik"

René Röspel
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel empfiehlt allen mit Umwelttechnik beschäftigten Betrieben aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis und Hagen, sich in den Umwelttechnikatlas „GreenTech made in Germany“ aufnehmen zu lassen. Der Eintrag in dieses Branchenbuch des Bundesumweltministeriums ist für produzierende wie für forschende Unternehmen kostenlos. Die Anmeldung ist bis Ende Oktober möglich. Die Neuauflage des „Atlas für Umwelttechnik“ ist für das Frühjahr 2009 geplant. Zuvor werden die Daten aller teilnehmenden Betriebe im Rahmen einer internetbasierten Befragung durch die Unternehmensberatung Roland Berger aktualisiert. Die Neuauflage werde wie ihr Vorgänger von 2007 zu einer engeren Vernetzung der Umweltwirtschaft in Deutschland und deshalb zu besseren Chancen für die vertretenen Unternehmen führen, hofft Röspel. Weitere Informationen hält das Bundesumweltministerium unter www.bmu.de/umwelttechnikatlas bereit.

  • Pressemitteilung · Berlin · Freitag · 24.10.2008 · Weiterlesen »

Einsatz der SPD für die Kulturhauptstadt-Kommunen riesiger Erfolg

Wolfgang Jörg
Heute hat der Landtag im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2008 eine Finanzhilfe für die Städte und Gemeinden des Regionalverbandes Ruhr beschlossen. Der gemeinsam von allen Landtagsfraktionen getragene Antrag sieht Mittel in Höhe von mehr als zehn Millionen Euro vor. Das Geld ist zur Finanzierung von Kulturhauptstadtprojekten durch die 53 Kommunen im Regionalverband Ruhr bestimmt. Die Mittel werden den Kommunen als fachbezogene Pauschale zum eigenverantwortlichen Mitteleinsatz zur Verfügung gestellt. Die Verteilung auf die Kommunen im Regionalverband Ruhr richtet sich nach der Einwohnerzahl. Es werden zwei Euro pro Einwohner angesetzt, für Hagen bedeutet dies 387.496 Euro.

  • Pressemitteilung · Hagen / Düsseldorf · Donnerstag · 23.10.2008 · Weiterlesen »

Selbstbestimmung stärken – Patientenwohl schützen

René Röspel
Nach intensiven Beratungen in der Sommerpause haben sich die Abgeordneten-Gruppen um den bisherigen Entwurf Bosbach/Röspel/Winkler/Fricke und die Gruppe Göring-Eckardt/Terpe auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Verankerung der Patientenverfügung im Betreuungsrecht geeinigt.

Hierzu erklären die Abgeordneten Wolfgang Bosbach (CDU/CSU), René Röspel (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) und Otto Fricke (FDP):


Ziel unseres gemeinsamen Gesetzentwurfs ist es, das Selbstbestimmungsrecht und das Patientenwohl auch in Situationen zu stärken, in denen der Patient das Bewusstsein verloren hat und darum keine eigene Entscheidung über die Fortsetzung oder den Abbruch einer medizinischen Behandlung mehr treffen kann. Dazu werden die Patientenverfügung und die Vorsorgevollmacht gesetzlich geregelt.

  • Pressemitteilung · Berlin · Dienstag · 21.10.2008 · Weiterlesen »

Auch weiter Energie-Gewinne gegen Bus-Verluste verrechnen

René Röspel
Bisher konnten Städte und Kreise Gewinne, die sie als Anteilseigner von kommunalen Energieversorgern wie Mark E in Hagen oder der AVU im Ennepe-Ruhr-Kreis gemacht haben, in defizitäre Leistungen wie Linienbusse oder Hallenbäder stecken und dadurch Steuern sparen. „Das ist gut und richtig und vom Gesetzgeber auch so gewollt“, erläutert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Doch vor einem Jahr hat der Bundesfinanzhof, das höchste deutsche Finanz-Gericht, diesen „steuerlichen Querverbund“ faktisch verboten. „Das würde die Städte bundesweit mit etwa einer Milliarde Euro zusätzlichen Steuern belasten“, weiß der Abgeordnete, „Geld, das hier vor Ort dann zum Beispiel für soziale Aufgaben fehlt.“

  • Pressemitteilung · Hagen · Mittwoch · 15.10.2008 · Weiterlesen »

Keine Militarisierung der Innenpolitik

René Röspel
„Bewaffnete Bundeswehrsoldaten als Hilfspolizisten in unseren Städten wird es nicht geben“, ist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel sicher: „Die SPD hat Innenminister Schäubles Wahnvorstellungen endlich gestoppt.“ Eine „Militarisierung der Innenpolitik“ sei durch die jüngsten Beschlüsse des Koalitionsausschusses verhindert worden.

Trotzdem ist Röspel mit dem Ergebnis nicht ganz zufrieden: „Die jetzt vorgeschlagene Änderung des Grundgesetzes ist für mich nicht eindeutig.“ Demnach sollen die Streitkräfte bei einem „besonders schweren Unglücksfall“ auf Anordnung der Bundesregierung „mit militärischen Mittel“ eingreifen können. Nirgendwo sei definiert, was ein „besonders schwerer Unglücksfall“ sei.

  • Pressemitteilung · Berlin · Dienstag · 14.10.2008 · Weiterlesen »

Studium wird durch Bafög-Erhöhung wieder finanzierbar

René Röspel
Wenn in wenigen Tagen das Wintersemester an den Unis beginnt, können sich erstmals seit fünf Jahren wieder mehr junge Menschen auf eine Förderung durch BAföG stützen, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Ein Studium wird damit wieder ein Stück unabhängiger vom Geldbeutel der Eltern.“

Vor allem durch die höheren Freibeträge erhielten mehr junge Menschen erstmals einen BAföG-Anspruch. „Die SPD bleibt die Bildungs-Partei“, meint Röspel, denn nur durch „erheblichen Druck der SPD“ gegen massive Widerstände aus CDU und CSU sei im Bundestag beschlossen worden, zum 1. Oktober die Bedarfssätze um zehn Prozent und die Freibeträge um acht Prozent zu erhöhen.

Gruppe aus dem Wahlkreis besuchte René Röspel in Berlin

Mitglieder des Kinderschutzbundes, der Jusos und von SPD-Ortsvereinen aus Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Hagen waren jetzt auf Einladung des heimischen SPD- Bundestags- Abgeordneten René Röspel für vier Tage in Berlin. Bei der vom Bundespresseamt organisierten Reise erlebten die 50 Besucher ein Informationsgespräch im Auswärtigen Amt und im Bundesministerium für Bildung und Forschung.

  • Pressemitteilung · Berlin · Mittwoch · 08.10.2008 · Weiterlesen »