Archivierte Meldungen

April 2008

Röspel überreicht Hagener Protest-Postkarten an Bahnvorstand

1000 Protestkarten überreichte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel jetzt an den Politik-Vorstand der Deutschen Bahn AG Otto Wiesheu. Die Karten hatten Besucher der Ausstellung „Zug der Erinnerung“ Ende Februar im Hagener Hauptbahnhof ausgefüllt, um damit gegen die von der Deutschen Bahn kassierten Standgebühren zu protestieren.

  • Pressemitteilung · Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis · Montag · 28.04.2008 · Weiterlesen »

Hagener Gymnasiastin lernt "Gesetzemachen" beim "Girls' Day"

80 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik hatte die SPD-Bundestagsfraktion zum „Girls‘ Day“ nach Berlin eingeladen. Darunter auch Laura Wiemer aus der 9 b des Christian-Rohlfs-Gymnasium. Die Mädchen verbrachten einen Tag im Bundestag, schauten den SPD-Abgeordneten bei ihrer Arbeit über die Schulter und erlebten den Büroalltag einmal hautnah. Neben einer Reichstagsführung und einem Plenumsbesuch standen ein Planspiel und Workshops im Mittelpunkt.

  • Pressemitteilung · Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis · Montag · 28.04.2008 · Weiterlesen »

"Gute Arbeit muss drin sein"

Der Vorsitzende der Hagener SPD, Wolfgang Jörg, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Hagener SPD, Gerd Homm, rufen gemeinsam alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu auf, am 1. Mai an der Demonstration und der anschließenden Kundgebung des DGB im Volkspark teilzunehmen.

"Die Kundgebung des DGB steht dieses Jahr unter dem Motto 'Gute Arbeit muss drin sein!'. Wir als SPD haben uns dieses Thema auch auf die Fahnen geschrieben, wie der Beschluss 'Gute Arbeit' auf dem Bundesparteitag im Oktober letzten Jahres beweist", so die beiden Sozialdemokraten. Im Kern gehe es den Gewerkschaften und der SPD um die gleichen Ziele: "Wer Vollzeit arbeitet, muss sich und seine Familie von seinem Lohn auch ernähren können", so Homm und Jörg einmütig. Die Realität sehe aber leider oft doch anders aus: Sinkende Realeinkommen, steigende Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor, häufigerer Einsatz von Leiharbeitskräften.

René Röspel Vorsitzender des Ethikbeirates

René Röspel
Einstimmig wurde der heimische SPD-Abgeordnete René Röspel zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Beirates für Ethikfragen des Bundestages gewählt. „Es ist eine große Ehre und eine neue Herausforderung,“ freute sich Röspel über seine Wahl: „Der Beirat ist weit mehr als nur das Bindeglied zwischen Parlament und Deutschem Ethikrat. Ich sehe in dem Ethikbeirat auch ein Forum für die vielen in ethischen Fragen aktiven Bürgerinnen und Bürger.“

  • Pressemitteilung · Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis · Freitag · 25.04.2008 · Weiterlesen »

22 Jahre nach Tschernobyl: Röspel fordert Festhalten an Ausstieg

René Röspel
In der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986 kam es im Atomkraftwerk Tschernobyl in der heutigen Ukraine zur bisher schwersten Katastrophe bei der zivilen Nutzung der Atomenergie. Daran erinnert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Die Zahl der Todesopfer sei bis heute umstritten und reiche von 4000 im Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation bis zu 100 000 in einer Studie der Organisation Internationale Ärzte gegen den Atomkrieg. Hinzu kommen 350 000 Menschen, die ihre Heimat verloren haben.

  • Pressemitteilung · Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis · Freitag · 25.04.2008 · Weiterlesen »

AfA Hagen empört über Pläne der Landesregierung zur JVA

Das Seminar der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen am vergangenen Wochenende stand im Zeichen des Antrags „Gute Arbeit“, der auf dem letzten SPD-Bundesparteitag in Hamburg beschlossen und den Arbeitnehmerpolitikern von Renate Drewke vorgestellt wurde. „Der Beschluss zeigt exakt in die Richtung, in die wir als AfA wollen“, so der Vorsitzende Gerd Homm. „Wir wollen die Einführung eines existenzsichernden Mindestlohns, die Sicherung der Arbeitnehmerrechte und die Begrenzung von Leiharbeit, die leider nur dem Zweck dient, Arbeitnehmerrechte auszuhöhlen, den Kündigungsschutz zu umgehen und vor allem Löhne zu drücken.“

Empört reagierten die Genossinnen und Genossen der AfA auf die Pläne der Landesregierung, die JVA Hagen mit der JVA Dortmund am Standort Dortmund zusammenzulegen. Gerd Homm: „Die Landesregierung plant jetzt schon zum vierten Mal Arbeitsplätze in Hagen zu vernichten. Was treibt Schwarz-Gelb nur dazu, sich immer wieder unsere Stadt als Ziel ihrer unsozialen und arbeitnehmerfeindlichen Politik auszusuchen?“

  • Pressemitteilung · Hagen · Mittwoch · 16.04.2008 · Weiterlesen »

Bundestag passt Stammzellgesetz an neue Rahmenbedingungen an

René Röspel
Mit seinem heutigen Beschluss hat der Deutsche Bundestag die Stammzellentscheidung aus dem Jahr 2002 bestätigt und erneuert. Mit großer Mehrheit haben sich insbesondere Abgeordnete der SPD, CDU/CSU, der FDP und der Linken für eine einmalige Verschiebung des Stichtages im Stammzellgesetz ausgesprochen. Damit hat die 2006 begonnene, kontroverse gesellschaftliche und politische Debatte über die Möglichkeiten und ethischen Grenzen der Forschung an und mit humanen embryonalen Stammzellen ein Ende gefunden.

  • Pressemitteilung · Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis · Freitag · 11.04.2008 · Weiterlesen »

Landesregierung fügt Hagen großen Schaden zu

Wolfgang Jörg
"Mit Fassungslosigkeit mussten wir die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zur Zukunft der Justizvollzugsanstalt Hagen zur Kenntnis nehmen", kommentierten die Hagener Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer die Pläne der Landesregierung, die JVA Hagen mit der JVA Dortmund am Standort Dortmund zusammenzulegen. Die beiden SPD-Politiker vermuten: "Offensichtlich hat sich die Landesregierung vorgenommen, der Stadt Hagen großen Schaden zuzufügen." Nachdem bereits das Landesinstitut für Qualifizierung im "Haus Harkorten" in Hagen-Haspe, der Landesbetrieb Straßen.NRW und das Staatliche Umweltamt an andere Standorte verlagert bzw. aufgelöst wurden und dadurch mehrere hundert Arbeitsplätze in Hagen verloren gegangen sind, werden mit der Schließung der JVA weitere 140 Arbeitsplätze in Hagen durch die Landesregierung vernichtet.

Mindestlohn schützt Handwerker vor Billig-Konkurrenz

René Röspel
„Nicht ganz verstehen“ kann der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel die Aussage der Kreishandwerkerschaft-Geschäftsführerin Claudia Franke, die „massive Einmischung der politischen Parteien bei der Debatte um die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns“ habe ein fragwürdiges Niveau erreicht (WR vom 3. April). Vielmehr, so Röspel, habe sich die Politik viel zu spät in die Diskussion eingeschaltet: „Sonst gäbe es heute keine Armutslöhne in Deutschland“.

  • Pressemitteilung · Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis · Dienstag · 08.04.2008 · Weiterlesen »

Immer mehr Niedriglöhner

Wer weniger als zwei Drittel des Durchschnittslohns bekommt, gilt laut OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) als Geringverdiener. In den alten Bundesländern liegt die Grenze bei 9,61 Euro brutto je Stunde; in den neuen Bundesländern bei 6,81 Euro. In 2006 mussten 1,9 Millionen Arbeitnehmer mit höchstens 5,00 Euro brutto je Stunde auskommen. Das waren 400.000 mehr als noch zwei Jahre zuvor.

"Die Stundenlöhne eines Niedriglöhners sind in den vergangenen zwei Jahren weiter gesunken", so Gerd Homm, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk Hagen. "In den alten Bundesländern schmolzen die Bruttolöhne von 7,25 auf 6,89 Euro. In den neuen Bundesländern von 5,48 auf 4,86 Euro pro Stunde. Die Erwartungen der Bundesregierung, dass mit einer größeren Lohnkluft mehr Beschäftigung entstehe, haben sich nicht erfüllt. Die Arbeitslosenquote bei Geringqualifizierten ist in Deutschland höher als in anderen europäischen Ländern, die im übrigen überwiegend Mindestlöhne haben."

  • Pressemitteilung · Hagen · Mittwoch · 02.04.2008 · Weiterlesen »